EUROPA VERFASSUNG QUADRAT WURZEL MODELL

[micha]

Bereinigung der Atmosphäre im Atlantischen Bündnis war nur eine Forderung vom Rheins Schreibtisch. Sie wurde von Kanzlerin Merkel in die Tat umgesetzt. Besondere Pflege eines guten Verhältnisses zu Polen, die hier mehrmals dringend angemahnt wurde, wurde missachtet. Ebenfalls missachtet wurde meine Forderung, aus Afghanistan auszusteigen, als es es noch Zeit war, als die Möglichkeit noch bestand. Diese Abweichungen, abgesehen von Fehlleistungen einiger Minister und Ministerinnen, hat zwei Folgen:

1. Deutschland wird peu à peu in den Terrorismus Krieg hineingezogen
2. Deutschland muss mit stärkeren Widerständen in der EU rechnen, denn Polen macht sich zum Sprecher der Anti Deutschen.

Der europäische Verfassungs Entwurf hätte wohl auch vR für mögliche Korrektur Vorschläge vorgelegt werden müssen. Er kann es sich nicht mehr erlauben, kostenlose Orientierungen auszuspucken, mit denen andere Geld verdienen. Der Verfassungs Entwurf scheint hinten und vorne zu kranken.

In eine völlig falsche Richtung geht nun auch das Quadrat (Schädel) Wurzel Model. Leider muss ich dem Polnischen Ministerpräsident Recht geben, obwohl ich Deutscher bin. Das reine Einwohner Zählwerk ist mangelhaft. Viele Komponenten fehlen, die eine Umgewichtung erzwingen, wenn die hochtrabenden Worte zur europäischen Ethik in der Verfassung Sinn haben sollen. vR entdeckt hierin einen logischen Widerspruch.

Natürlich liegt das Gegenmodell schon auf der Zunge. Es macht sofort klar, dass die mathematische Zählung zwecks Macht Verteilung völlig falsch ist. Leider kann dieses Konzept hier nicht ausgebreitet werden. Mit der Gaunerei, mein Copyright zu verletzen und Texte auszuschlachten, ohne an die geringste Gegenleistung zu denken, muss Schluss sein. Die Gaunereinen selbst sind jetzt das Thema, siehe www.rheins.de/I.html

[micha]

Zitate aus Spiegel Online:

Beim Gipfel in Brüssel soll eine Alternative zu der EU-Verfassung gefunden werden, die Franzosen und Niederländer in Volksabstimmungen abgelehnt hatten. Harte Verhandlungen werden erwartet. Die EU-Ratspräsidentschaft – momentan in deutscher Hand – muss sich um die Klärung von zuletzt 15 noch offenen Streitpunkten zum Vertragsentwurf kümmern. Polen droht in der Frage um das zukünftige Stimmrecht mit einem Veto.

Der Nizza-Vertrag benachteiligt die bevölkerungsreichen Staaten der EU. Polen mit rund 40 Millionen Einwohnern kommt auf 27 Stimmen, Deutschland mit mehr als doppelt so großer Bevölkerung hat 29 Stimmen. Der nun debattierte EU-Vertrag mit dem System der "doppelten Mehrheit" würde Polen schwächer stellen. Demnach erhält jedes der 27 EU-Länder eine Stimme. Eine qualifizierte Mehrheit liegt dann vor, wenn mindestens 55 Prozent der Länder zustimmen, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Polen plädiert hingegen für die "Quadratwurzel-Lösung", die das Stimmrecht der großen Länder gegenüber den den mittelgroßen etwas relativiert. Dabei wird nicht die absolute Bevölkerungszahl zugrundegelegt, sondern die Quadratwurzel daraus.

Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben verankert werden. Großbritannien will jedoch verhindern, dass es zu einer rechtlich verbindlichen Charta kommt. In London befürchtet man weitreichende Auswirkungen auf das britische Rechtsystem. Großbritannien ist das einzige EU-Land, das keine geschriebene Verfassung hat. Auch ohne Charta ist die EU zu Grundrechten wie Freiheit, Demokratie und Achtung der Menschenrechte verpflichtet. Dies sieht Artikel 6 des Nizza-Vertrages vor, der sich auf die von allen Staaten unterzeichnete Menschenrechtskonvention des Europarates beruft.

Umstritten ist auch die Frage, ob die EU einen eigenen, starken Außenminister bekommen soll. Großbritannien will keine weiteren Souveränitätsrechte der Außen- und Sicherheitspolitik abgeben. Spanien möchte aber, dass der EU-Spitzendiplomat Javier Solana EU-Außenminister mit weitreichenden Kompetenzen wird und schießt gen London: Sollte Großbritannien die Möglichkeiten eines EU-Außenministers beschränken, will Spanien das Amt eines ständigen EU-Präsidenten blockieren. Und für dieses Amt ist der scheidende britische Premier Tony Blair im Gespräch.

Soweit die Sachlage im Groben. Da nun der Gipfel schon beginnt, kann mein Gedanken Spiel keinen Einfluss mehr haben. Somit gebe ich einen Teil preis. Sollte trotzdem das angerissene Modell Eingang finden, dann bitte schön nicht ohne Zitat oder angemessene Vergütung. Das politische Consulting vRRv darf kein Selbstbedienungs Laden mehr bleiben wie bisher, so dass sich die Diebe an der Kasse vorbeischleichen, ihre Verwertungs Ware tief in der eigenen Tasche verstecken und hinterher damit eigene Gewinne machen.

Stimmen Gewichtung nach Bevölkerungs Zahlen ist deshalb falsch, weil Bürger als bloßes Zahlen Futter missbraucht werden, so wie es bei Wahlen üblich geworden ist. Daher sind alle Bekenntnisse zu Menschen Rechten leer. Um die Komponenten der Bürger Rechte zu stärken, ist eine variable Stimmen Verteilung in Zeitabständen dringend erforderlich. Die Variable ist Erfolgs orientiert. Derjenige Staat, der nachweislich bessere Lösungen im Sozial Bereich gefunden hat, der auch in ethischen Bereichen Boden gut machen kann, wie vom polnischen Präsidenten Lech Kaczynski vorgedacht, der gleichzeitig bessere Lösungen für die wirtschaftliche Entwicklung und somit die Schaffung von Arbeits Plätzen gefunden hat, ohne dies mit Neu Verschuldungen zu finanzieren, erhält nach einem Belohnungs Punkte System mehr Stimmen Gewichtung und damit mehr Macht und Einfluss. Das dynamische Verbesserungs Modell des vR ist im Umfang reicher als dieser eine Satz, weil der Selbst Reinigungs Teil eingebunden werden muss. Er sagt erst einmal aus, dass die Denkrichtungen des EU Gipfels einer grundsätzlichen Korrektur bedürfen.

[micha]

Fortsetzung von oben:

Der Körper Europa wird weiter kranken, wenn Selbst Reinigungs Mechanismen entsprechend einem Immun System fehlen. Die Vielfalt der Staaten eignet sich für einen friedlichen Wettkampf um beste Lösungen, die dann auch belohnt werden. Ein Beispiel:

Man geht zunächst davon aus, dass die Zahl der Korruptions Fälle prozentual zur Bevölkerungs Dichte überall konstant ist. Also können die aufgedeckten Fälle, die Anklagen und das Volumen der Korruptions Fälle gewichtet werden. Staaten können sich auf diese Weise Punkte verdienen, um beim nächsten Mal ein stärkeres Stimmengewicht in der EU zu erhalten. Ähnliche Punkte Systeme könnten das Verwaltungs System betreffen. Übergewicht von staatlicher Bürger Verwaltung würde zu Punkt Abzügen führen. Umfragen über ein Land und über das Verhalten seiner Bürger, die jeweils in allen anderen Ländern der EU stattfinden, könnten zu Punkt Gewinn oder Verlust führen. Kriterien für solche Bewertungen gibt es genug. Nur ein solches Belohnungs System ist in der Lage, den Körper Europa im Sinne der Bürger zu trainieren.

So war also der Selbst Reinigungs Faktor gemeint. Gerade soeben kommt die Eilmeldung, dass eine Einigung in Brüssel zur EU Verfassung erreicht wurde, ein Riesen Erfolg für Kanzlerin Angela Merkel. Erst einmal wird darurch die Handlungs Fähigkeit der EU mit einer schlankeren Verwaltung gestärkt. In Sicherheits Fragen müssen alle Staaten an einem Strang ziehen, wirtschaftlich können Normierungen geschaffen werden, die den Handel erleichtern. Der Körper EU hat damit gegeüber anderen Ländern und Wirtschafts Blöcken an Bedeutung und Gewicht gewonnen, auch wenn das beschriebene Selbst Reinigungs Konzept nicht enthalten ist und auch die neue Macht Verteilung relativ starr bleibt. Gerade sie muss "lebendig" sein. Der Verzicht auf Macht Symbole kann sehr begrüßt werden, weil sie dann zu "Fest Symbolen" werden - viel besser. Statt Verfassung und Gesetzen gibt es Verordnungen, ein kluger Schachzug, der das Risiko erneuter Volks Abstimmungen vermeidet. Wir haben einen Europa Schub, den anere Blöcke regelrecht ein wenig neidisch machen könnten.

Spiegel Online:

DER KOMPROMISS - SO WIRD DIE EU REFORMIERT

Das Mandat des EU-Gipfels
... legt den Rahmen für die jetzt folgende EU-Regierungskonferenz fest, die die neuen EU-Grundlagenverträge im Detail ausformulieren soll. Diese neuen Grundlagenverträge sollen ab 2009 gelten (rechtzeitig zur Europawahl) - und die EU-Verfassung ersetzen, die 2005 bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war. Im Detail soll die EU dabei in folgenden Punkten reformiert werden:

Der neue EU-Präsident
Der Europäische Rat (womit die EU-Gipfel und die Gesamtleitung der EU gemeint sind) soll für jeweils zweieinhalb Jahre von einem dafür bestimmten Präsidenten geleitet werden. Die Präsidentschaft des normalen Ministerrates rotiert dagegen weiter wie bisher alle sechs Monate zwischen den EU-Staaten.

Das Europa der zwei Geschwindigkeiten
Staaten wie Großbritannien können aus EU-Beschlüssen über engere Zusammenarbeit in Fragen der Justiz- und Polizeizusammenarbeit aussteigen. Auch in der Sozialpolitik können Staaten aus der gemeinsamen Politik ausscheren. Wenn innerhalb von vier Monaten keine Einigung erreicht wird, können jene Staaten, die das wollen, vorangehen – Experten sprechen dann vom "Europa der zwei Geschwindigkeiten".

Die Außen- und Sicherheitspolitik
... soll "Gegenstand besonderer Verfahrensweisen" sein. Das heißt: Dieser Bereich wird nach wie vor anders geregelt als die übrige EU-Arbeit. EU-Kommission und Europaparlament bekommen keine erweiterten Zuständigkeiten in der Außenpolitik. Der Außenminister der EU, der im Einvernehmen mit den Regierungen arbeitet, heißt auf Wunsch der Briten offiziell "Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik". Er ist auch Vizepräsident der EU-Kommission. Der große Vorteil dieser Regelung: Bisher ist für EU-Außenpolitik sowohl die Kommission als auch der Rat der EU-Staats- und Regierungschefs zuständig – diese Doppelstruktur wird nun beseitigt. Der neue Chefdiplomat erhält außerdem einen eigenen Machtapparat: Die EU baut einen eigenen diplomatischen Dienst auf.

Weniger EU-Kommissare
Die EU-Bürokratie schrumpft. Die Zahl der EU-Kommissare wird von derzeit 27 auf 15 im Jahr 2014 reduziert. Bisher ist jeder EU-Staat immer mit einem Kommissar vertreten - das ist dann nicht mehr der Fall, künftig wird ausgewählt.

Mehr Rechte für die Parlamente
Binnen acht Wochen können nationale Parlamente gegen geplante EU-Gesetze Einspruch erheben, falls sie meinen, dass sie die nationale Zuständigkeit verletzen. Das Europaparlament entscheidet künftig gleichberechtigt mit dem Rat der EU-Staats- und Regierungschefs über den EU-Haushalt.

EU-Bei- und Austritt neu geregelt
Erstmals erlaubt der EU-Vertrag offiziell den freiwilligen Austritt eines Staates - inoffiziell war dies schon bisher möglich (Beispiel Grönland). Beitrittswillige Staaten müssen die Werte der EU respektieren und sich verpflichten, diese zu fördern. Mit diesen Formulierungen wird Forderungen aus Frankreich und den Niederlanden nach strikteren Beitrittskriterien entsprochen.

Charta der EU-Grundrechte
Die Grundrechte-Charta ist nicht mehr Teil der eigentlichen EU-Verträge. Durch einen Verweis wird sie jedoch für ebenso bindend erklärt wie der Vertrags selbst - allerdings wird Großbritannien ausgenommen, das keine Verfassung hat und deshalb fürchtete, durch die europäische Grundrechte-Charta eine Verfassung von außen aufgezwungen zu bekommen.

Keine Fahne, keine Hymne, keine Verfassung, keine Gesetze
Die in der EU-Verfassung einst vorgesehenen Symbole der EU - Fahne und Hymne – sollen in den jetzt geplanten Verträgen nicht mehr auftauchen. Sie werden aber faktisch beibehalten. Das Wort "Verfassung" ist ebenfalls gestrichen, es ist nur von neuen EU-Grundlagenverträgen die Rede. Auch "Gesetze" erlässt die EU künftig nicht, sondern weiter nur sogenannte Richtlinien und Verordnungen.

Das nächste Ziel wären nun die Selbt Verbesserungs oder Selbst Reinigungs Systeme, von denen oben die Rede war, damit Europa nicht auf der Stelle tritt, sondern dynamisch qualitativ wächst.