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micha hat geschrieben:Diese Frage setzt die lange Diskussion im Michael-Forum www.deutschlandlied.de/forum fort. Schröder hat sich für eine Trennung von den USA und eine Hinwendung zu Russland entschieden. Damit kommt eine Grundeinstellung der 68er-Revoluzzer an die Oberfläche, zu denen Schröder gehörte.
Putin scheint deshalb Narrenfreiheit zu haben. Ihm werden Milliarden Schulden an die ehemalige DDR einfach erlassen, obwohl das gesamte Deutschland zum Gläubiger wurde. Dieses Geschenk zeigt die Laschheit der Schröder-Politik. Den Aufbau Ost müssen nun die Bürger allein bezahlen. Hinsichtlich der Grenzen zum Osten entstand damit ein starkes Gefälle. Dieses Gefälle hätte zum Teil verhindert werden können.
Die Schulden der ehemaligen Sowjetunion und nun Russlands durften nicht einfach lasch erlassen werden. Sie hätten Verhandlungsmasse für einen Aufbau der angrenzenden Gebiete im Osten sein müssen. Hinter Polen beginnt ein völlig vernachlässigtes Armenland, einst vom Unternehmen Barbarossa zerstört und seitdem liegen gelassen. Auf diese Gebiete hätte sich die Verhandlungsmasse beziehen können und müssen, wie ich meine, um eine Anbindung des Handels nach Osten zu fördern und damit Tausende von Firmen, die unter dieser Ägide Arbeit und Lohn gefunden hätten, ins Leben zu rufen.
Stattdessen wird in diesen Tagen deutlich, dass die anbiederische Kumpfelhaftigkeit Schröders nicht den geringsten Einfluss auf Putin hat und stattdessen Deutschland erheblich geschadet hat. Die Interessen unseres Landes werden aufgegeben, nicht vertreten.
STOIBERS IMPOSANTER AUFTRITT
Der Geist von Mannheim
Von Severin Weiland, Düsseldorf
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Es ist eine breite Themenpalette - von der Energiepolitik bis hin zur Föderalismusreformen - die Stoiber vorlegt. Doch der eigentliche Kern seines Düsseldorfer Auftrittes ist die Wertedebatte.
Plädoyer für Werte
"Wir können den Menschen mehr bieten, weil wir ein festes Wertefundament haben, das christlich geprägt und europäisch geformt ist", so Stoibers Credo. Man brauche gemeinsame Überzeugungen, wenn die Veränderungen in Deutschland erfolgreich gestaltet werden sollen. Was Merkel eher umkreiste, nimmt sich Stoiber direkt vor: Die Frage, wie die Union sich zum Thema Patriotismus stellt. "Aufgeklärter Patriotismus meint das Gegenteil von dumpfen Nationalismus", ruft Stoiber. Er gebe dem Land inneren Halt, mache das Land krisenfest, die Menschen selbstbewusster. Der CSU-Chef versucht sich sogar an einer inhaltlichen Umschreibung: "Patriotismus bekennt sich zur Schicksals- und Verantwortungsgemeinschaft des deutschen Volkes mit seiner langen Geschichte mit allen Höhen und Tiefen". Und dann zählt Stoiber auf, was er darunter versteht: NS-Zeit, 40 Jahre Kommunismus in der DDR, Reformation, Aufklärung, Leistungen in Wissenschaft und Kultur.
Islam und Demokratie
Das Thema Werte umtreibt Stoiber schon lange. Er hat darüber mit jüngeren CDU-Mitgliedern diskutiert, kürzlich mit RCDS-Funktionären. Er hat in Hintergrundkreisen darüber gesprochen und getestet, wie Journalisten darauf reagieren. In Düsseldorf trägt er seine Thesen in gestraffter Form vor - und erhält an vielen Stellen dafür Applaus.
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micha hat geschrieben:Stoiber sprach auch über den Türkei-Beitritt zur EU. Es ist ja noch nicht so weit. Ich selbst sehe positive und negative Aspekte. Die negativen könnten mit der Zeit weniger werden. Ein großes Problem hatte gestern die deutsche Bischofskonferenz angesprochen, nämlich dass christliche Kirchen in der Türkei blockiert werden, hier aber Moscheen gebaut werden. So geht es nicht.
Andererseits spielte Stoiber die Bedeutung der EU etwas herunter, indem er sagte, das die einzelnen Nationen die EU über den Weg ihrer eigenen Hauptstädte sehen würden. Das ist richtig und wäre für Deutschland ebenfalls wünschenswert. Warten wir mal ab, wie sich die Türkei noch entwickelt. Der Islam krankt. Das kann an vernünftigen Menschen nicht vorüber gehen. Je weniger Bedeutung die EU für die Länder hat, desto weniger fiele auch ein EU-Beitritt ins Gewicht. Für Deutschland würde sich dann nichts ändern, wenn ein stärkeres Bewusstsein für unser Land entstehen würde. Durch die EU-Verfassung wäre die Türkei an gemeinsam formulierte Punkte gebunden und muss zwangsläufig nach europäischem Recht richten.
Mit einem Beitritt verbinde ich gewisse Hoffnungen. Aber eine privilegierte Partnerschaft, wie ich sie um den Mittelmeerraum gesehen hatte, auf der Plattform der Antike, wäre ebenso in meinem Sinne.
:55; :55; :55;
micha hat geschrieben:Menschen, die in unserem Land leben und deutsche Pässe haben, müssen geschützt werden. Es darf keine Hetze gegen Minderheiten geben, auch dann nicht, wenn es sich um Muslime handelt. Es darf aber auch keine Hetze in umgekehrter Richtung geben. Visa für Mullahs auszuteilen, die in unserem Land den aggressiven Islam als Monopolreligion predigen und Furcht einflößen, sodass die abhängigen Muslime plötzlich fremdeln, war falsch. Unsere Politik hat wieder einmal versagt.
Die explosive Situation wegen der Vorgänge in den Niederlanden darf in Deutschland gerade jetzt nicht mit einer strikten Verweigerungshaltung gegenüber der Türkei und ihrem EU-Beitrittswunsch gekrönt werden. Da wurde Öl auf Feuer gegossen. Der Graben vertieft sich. Diese Art von Politik ist falsch und kann verhängnisvolle Folgen haben. Spitzenpolitiker dürfen so nicht handeln. Sie müssen wissen, dass Mob gegeneinander aufgehetzt wird.
Die bessere Politik wäre wirkliche Diplomatie. Sie bedeutet, dass die gleichen Ziele in eine menschenwürdige Form gekleidet werden. Wie man vorgehen sollte, hatte ich oben geschildert, zum Beispiel dass Religionsfreiheit nach der Europäischen Verfassung auch für die Türkei gelten muss und dieser Prüfstein einen Beitritt der Türkei in die EU blockieren könnte. Dass der Islam keine Monopolreligion sein kann, wie im islamischen Fundamentalismus gepredigt wird, wird sich auch im Islam durchsetzen müssen.
;3: das Ganze.
micha hat geschrieben:Jetzt geht es noch gar nicht um den Beitritt. Das Volk ist bereits aufgehetzt, schlechte Zeiten kommen dann wohl auf uns zu. Spitzenpolitiker spekulieren aus wahltaktischen Gründen bereits jetzt mit der aufgewiegelten Masse.
Gegen eine solche fatale Politik stemmt sich die DEUPA. Aber entschieden! Gleichzeitig wird den Rot/Grünen vorgeworfen, dass sie christlichen Unterricht offenbar verpasst haben, dass bei ihnen vom reinen Christentum aber auch nicht das Geringste, rein gar nichts unter die Haut ging. Und diese Leute wollen Schulpolitik verantworten!
Weder ;7: noch :2; noch :1; noch ;0: , sondern ;4:
Die Bundesregierung hält sich vornehm zurück: An der umstrittenen Staatsbürgschaft von Rot-Grün für den russischen Gasprom-Konzern sei aus "fachlicher Sicht" nichts auszusetzen.
Spiegel Online: SPD: "Euch mach' ich fertig" (2003)
Gerhard Schröder rastet nach einem Parteitag in Bochum aus, als Olaf Scholz mit nur 52,6 Prozent als Generalsekretär bestätigt wird. Besonders schwach ist der Zuspruch aus Schröders eigenem Landesverband Niedersachsen. Als er später dem SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner über den Weg läuft, droht der Kanzler: "Euch mach ich fertig. Was ihr da abgeliefert habt, war eine Sauerei." Schröder witterte Verschwörer um Ex-Ministerpräsenten Sigmar Gabriel, dem Ambitionen auf den Posten nachgesagt wurden.
Heftiger Widerstand gegen eine mögliche Transrapid-Trasse in Iran: Ungewöhnlich scharf wendet sich Kanzlerin Merkel gegen deutsche Planungs Arbeiten für das Regime in Teheran. Ein Münchner Ingenieurs Büro prüft derzeit den Bau einer 800 Kilometer langen Strecke für islamische Pilger.
Hamburg - Merkel sagte dem SPIEGEL, sie lehne eine Zusammen Arbeit mit Iran beim Bau des Transrapids entschieden ab. "Ich halte deutsche Hilfe beim Bau des Transrapids in einem Land, dessen Präsident unentwegt verkündet, dass er Israel vernichten will, für völlig inakzeptabel."
Das Münchner Ingenieurs Büro muss nach dieser Ankündigung der Bundes Kanzlerin wohl mit heftigen Widerständen rechnen. Das Büro wollte bisher eine Machbarkeitsstudie erstellen, um die Chancen für den Bau einer Transrapid-Trasse in Iran auszuloten. (mehr...) Die iranische Regierung habe 1,5 Milliarden Dollar als "Anschubfinanzierung" für eine Verbindung zwischen Teheran und der Pilgerstadt Maschhad bereitgestellt, erklärte vor wenigen Tagen der Geschäftsführer des Ingenieurbüros, Harald Späth.
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