Opposition

bezogen auf Deutschland in der Welt und in Europa

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Opposition

Beitragvon micha » Mo Jan 10, 2005 15:49:25:

Opposition ist fast nicht mehr möglich, weil die Parteien durch eigenes Fehlverhalten gebunden sind. Luxusrente mit 42 als Bild-Zeitungs-Aufhänger ist schon happig, möglich war es in der CDU, der "Opposition", wie viele gibt es von den verschwiegenen Fällen oder den offiziellen rund um Frau Merkel, wo zum Beispiel eine Dresdner Bank höhere Mitarbeiter über die Parteischiene in die Politik schicken kann, um dort Einfluss zu gewinnen.

MP Stoiber scheint zweimal auf unsere Foren zugegriffen zu haben, einmal im Glauben, dass Patriotismus wohl bereits massentauglich sei. Damit fiel er auf die Nase.

micha hat geschrieben:Der Begriff „geläuterter Patriotismus“ charakterisiert insgesamt alles, was ich zu Deutschland geschrieben habe. Die „Läuterung“ war nicht so ganz einfach. Sie ist ein ziemlich langer innerer Schulungs- und Entwicklungsprozess, der nicht nur mir selbst, sondern auch Jugendlichen zugute kommt, die im Michael-Forum und nun auch bei mir hier schreiben. Das Wort darf keine Hülse zum Abgrenzen sein. Es muss echt und ehrlich gemeint sein. Das hat eine Läuterung so an sich.

Edmund Stoiber sagte allerdings: „Aufgeklärter Patriotismus meint das Gegenteil von dumpfem Nationalismus. Patriotismus wehrt diesen gerade ab und gibt ihm keinen Nährboden.“ Den Begriff "Geläuterter Patriotismus" benutzte er schon Dezember 2001: Grußwort des Vorsitzenden der Christlich-Sozialen Union, Ministerpräsident Dr. Edmund Stoiber, beim Bundesparteitag der CDU am 4. Dezember 2001 in Dresden.

Damit muss ich mich korrigieren. Meine Recherche im Internet heute Morgen ergab mehr Ergebnisse, als ich sie während unserer Patriotismus-Diskussion 2001/2002 zur Verfügung hatte. Offenbar wurde der Begriff vorher ausgerechnet schon von den REPs benutzt. Dies mag auch ein Grund gewesen sein, warum Edmund Stoiber zum "aufgeklärten" übergegangen ist.

Diese neue Information ändert die Analyse. Die Findung des Begriffes im Forum war dennoch original, sie ergab sich zwangsläufig, wie ich damals schrieb. Die Frage ist nun, ob es einen aufgeklärten oder einen geläuterten Patriotismus für Deutsche geben sollte.

Eine sachliche Aufklärung der Emotion Patriotismus widerspricht dem Wort nämlich. Man kann Patriotismus nicht kühl aufklären. Die Gefühle müssen nur in die richtige Richtung. Dazu ist angesichts der schrecklichen Taten der Deutschen während der Nazizeit eine Läuterung besser. Aufklären bedeutet Begriffsklärung, Läuterung bedeutet innere Wandlung.


Der andere Zugriff bezog sich wohl auf meine Kritik am 500 Millionen Versprechen von BK Schröder für die Flutkatastrophe in Südostasien. Sie ist begründet, kommt aber unglücklich, wenn ein Ministerpräsident diese Kritik falsch und zur falschen Zeit ausspricht. Damit fällt man ebenfalls auf die Nase, weil die Masse zur Zeit anders denkt.

Opposition, die hier im Forum möglich ist, kann einer Partei schaden, wenn sie unmodifiziert übernommen wird. Wie wäre es denn richtig?

Geläuterter oder aufgeklärter Patriotismus entsteht indirekt von allein, wenn eine Partei Inhalte dazu im Detail thematisiert, die empfindlichen Worte aber vermeidet. So wäre es beispielsweise ratsam, die nach Internationalität süchtige Schröder/Fischer-Regierung dabei zu stellen, wie sie Deutschland vernachlässigt und Arbeitslosigkeit wie Schulden steigen lässt.

Wenn Schröder zum Beispiel sagt, die 500 Millionen Fluthilfe seien nur 0,4 Prozent vom Etat, auf 4 bis 5 Jahre verteilt, dann sollte die offizielle Opposition dagegen halten: Wir sind für mehr Hilfe, Soforthilfe, um Leben zu retten und Hilfe durch Fachkräfte aus dem deutschen Arbeitslosenmarkt, wie vorgeschlagen wurde.

Wir müssen jedoch bedenken, dass die Festlegung von Langzeithilfen Unterstützung deutscher Familien in Not blockieren könnte. Schon im kommenden Jahr könnte sich die Hilfsbedürftigkeit armer deutscher Familien und solchen in den Flutgebieten angeglichen haben, mit dem Unterschied, dass dort die Breitengrade warm sind, hier aber kalte Winter Heizung erfordern.

Erfolgreiche Opposition darf nicht so wahr argumentieren, wie es den Texten hier im Forum erlaubt sein kann. Auf die Stimmung im Land muss Rücksicht genommen werden. Mit diplomatischen Argumenten kann jedoch die Stimmung verändert werden, wenn sie in eine falsche Richtung geht, weil die Regierung wieder einmal populistisch vorgegangen ist.
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Beitragvon micha » Mo Jan 10, 2005 22:29:51:

http://www.rheindeutschland.de/forum/vi ... ?p=687#687

Wann wacht die Opposition auf und achtet auf die Details?
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Beitragvon micha » Di Jul 05, 2005 20:37:43:

Außerparlamentarische Oppositionsarbeit macht sich das Rheinforum gelegentlich dann, wenn die verfassungsmäßige Opposition trödelt oder hektisch wird. Meist tauchen die Gedanken hinterher irgendwo auf. So oft irren kann man sich nicht.

Bringen wir doch einmal auf einen Nenner, was die Regierung, die SPD mit den Grünen, eigentlich betreibt. Gewiss, sie sind Profis und können das Wahlvolk benutzen, um ihre Pfründe zu sichern. Sie düngen die Schlingpflanzen der Korruption und profitieren. Aber sie können noch mehr.

Was mehr? Sie können eine Regierungsarbeit einfach so hinlegen, um mit neuen Wahlversprechen erneut zu versuchen, eine Regierungsmehrheit zustande zu bringen, die sie hatten.

Eine Partei, die nicht regieren will, obwohl sie bereits den Regierungs-Auftrag erteilt bekam, dürfte sich nicht zur Wahl stellen können. Sie hat sich selbst die Legitimation entzogen.

Dass sich die SPD selbst die Legitimation entzog, Regierungsverantwortung zu tragen, wurde so noch nicht formuliert. Stattdessen bemüht sich Herr Stoiber, auf den Bundespräsidenten Druck auszuüben. Er solle die Neuwahl ermöglichen. Alles andere wäre eine Katastrophe.

Wäre sie nicht, Wahlen wären sowieso bald. Statt auf den falschen Zug der Volksmanipulation als Trittbrettfahrer aufzuspringen und als blinder Passagier nach Berlin zu reisen zu wollen, sollte Herr Stoiber bessere Opposition betreiben und Argumente liefern für den Herrn Bundespräsidenten. Mit ihnen wird die Fahrkarte bezahlt, nicht mit Wünschen, an die Macht zu kommen und erst recht nicht mit Druck.
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