Arbeit, Boden und Kapital - was läuft falsch?

[micha]

Definieren wir doch die Arbeit, die so enorm wichtig geworden ist.

Spiegel Online 13. April 2005:
ANALYSE
Münteferings Wohlfühl-Rhetorik - Von Severin Weiland

Der SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering wettert mit Klassenkampf-Rhetorik gegen die Gefahren eines globalen Kapitalismus. Ein zweifelhafter Ansatz: Die kämpferischen Worte sollen den verunsicherten Genossen neuen Halt geben, doch die Zukunft werden sie nicht aufhalten können.

Berlin - Es sind Sätze, mit denen Studentenführer Ende der sechziger Jahre ihr Publikum zum Toben brachten: "Unsere Kritik gilt der international wachsenden Macht des Kapitals und der totalen Ökonomisierung eines kurzatmigen Profit-Handelns", sprach der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering. Und: "Die international forcierten Profit-Maximierungs-Strategien gefährden auf Dauer unsere Demokratie."

Nun, fast 40 Jahre später, soll aus den Bekenntnissen eine Art sozialdemokratischer Glaubenskatechismus für das 21. Jahrhundert werden: "Die Staatsskepsis ist ein Irrweg. Die Staatsverachtung eine Gefahr. Mit dem modernen Staat ist die Idee der Demokratie überhaupt erst möglich geworden. Er stellt die Institutionen bereit, mit denen Gesellschaften ihr Zusammenleben organisieren können."

Es ging im Kern um Arbeit, die Domäne der Sozialdemokraten. Statt von Arbeit war jedoch von Klassenkampf gegen das "Kapital" die Rede.

Herr Müntefering wurde Klassenkampfrevolutionär von oben, normalerweise kommt der Klassenkampf von unten, seine markanten Ausführungen waren wieder mal ein Sturm im Wasserglas, diesmal verkehrt rum ganz ohne Wasser, unser "Wasserglasmephisto" läßt mich schmunzeln.

Schmunzelnd also möchte ich die Ausführungen um das entscheidende Wort ergänzen, das Wort Arbeit, das ich als Zusammenarbeit verstehe, weil das Zusammenarbeiten die Menschen einander näher bringt (ist viel wichtiger als jeder Tarif). Statt weniger Staat, sodass die Menschen auch Lust bekommen zusammen zu arbeiten, will Herr Müntefering nun noch viel mehr Staat, somit noch mehr Wasserkopf, der die Zusammenarbeit mit dem geschundenen Körper abschnürt, weil zu viele an den Steuertöpfen durchgefüttert werden, ohne eigentlich zu arbeiten oder Impulse für eine Zusammenarbeit zu geben. Die Versorgten flüchten stattdessen in die egoistischen Sphären der privaten Genüsse.

Das "Zusammenleben" von Herrn Müntefering, das gute Leben im Wasserkopf oft ganz ohne Arbeit, nur mit "klugem" Reden, hätte ich ganz gerne durch den Begriff der "Zusammenarbeit" ersetzt.

Der Titel wurde am 16.04.05 07:44 geändert. Statt "Arbeit als Zukunftsperspektive" heißt es nun: "Arbeit, Boden und Kapital - was läuft falsch?"

[micha]

Unworte der letzten Jahrzehnte sind gefunden worden, das gebe ich zu. Experten standen mit ihrem Namen dahinter. Ich will sie nicht aufzählen. Die beiden Haupt-Unworte wurden aber noch nicht gefunden. Sie sind:

Arbeitgeber
Arbeitnehmer

Wie denn? Der Arbeitgeber gibt etwas, der Arbeiter nimmt etwas? Richtig ist doch, dass der Arbeiter seine ganze Arbeitskraft, sein ganzes geistiges und körperliches Vermögen hergibt, um alles, was er kann, in den Dienst einer gemeinsamen Aufgabe zu stellen.

Der sogenannte "Arbeitgeber" nimmt etwas, er nimmt diese Persönlichkeit, diese Arbeitskraft mit allem, was sie zu geben hat, an.

Die Begriffe sind falsch, daher Haupt-Unworte, ganz dicke Unworte, so dick wie keine Zigarre eines fälschlich so genannten "Arbeitgebers" sein kann.

Der "Arbeitgeber" muss eigentlich Arbeitskräfte-Nehmer, der "Arbeitnehmer" Arbeitskraft-Geber heißen.

Ich denke, es wird beim Gewohnten bleiben, weil sich die Vorstellung festgesetzt hat, dass Arbeitgeber Arbeit geben und Arbeitnehmer Arbeit annehmen. Völlig entgangen scheint aber die Logik zu sein, dass sich dieses Geben und Annehmen nur auf den Moment der Einstellung beziehen kann. Danach beginnt der Dauerprozess, dass der Arbeiter sich gibt und derjenige, der die Arbeit geleistet haben will, etwas nimmt und dafür oft miserabel bezahlt, das Einnehmen für die Firma und sich selbst im Auge hat.

Wegen der Verdrehung der Tatsachen in den beiden Haupt-Unworten leidet die Lust an der Zusammenarbeit.

[micha]

In Anlehnung an die Wasserglasrevolution des Herrn Müntefering sei darauf verwiesen, dass Volkswirtschaft auf drei Säulen ruht, nämlich Arbeit, Boden und Kapital.

Der Staatsapparat mit den letzten Regierungen an der Spitze brachte das Kapital unter den Boden, durch ständige Neuverschuldungen in das Horrorminus der Verdammnis tief unter der Erde, und schaufelte gleich dort am Ort der Verdammnis der Arbeit ein Massengrab. Die Begünstigten aus den Parteien an den Steuertöpfen leben dagegen im Himmel, wo sie sich schon jetzt eine Bleibe unter den Seligen reservieren.

Irgendetwas lief falsch. Der Arbeiter ermöglichte nämlich dieses himmlische Dasein durch Wahlen, die gleich nach der Stimmabgabe gewöhnlich missbraucht werden. Er war es, der die Konsumgüter seiner "Arbeitgeber" kaufte. Auf ihm lasten die Erwartungen zu kaufen und nochmal zu kaufen, um die "Wirtschaft anzukurbeln". Er ist es, der gedrängt wird, Privatschulden für Überkonsum zu machen. Er darf wählen, wenn die BfA Stimmzettel zuschickt, und er ist es, dem die Rente gekürzt wird und er ist es, der die Teuerung mit dem Euro verkraften muss. Er ist es, der zu Volksaktienkäufen verführt wird, um gründlich betrogen zu werden, wenn er miterleben muss, dass seine Aktie immer mehr verliert, er übers Ohr gehauen wurde, während sich Vorstände Privatflugzeuge genehmigen.

Wo ansetzen, damit wenigstens etwas, ein ganz klein wenig zumindest, richtig läuft? Das Kapital können wir vergessen. Die Arbeit ist versunken. Aber der Boden ist noch da. Diesen hat der Staatsapparat so reglementiert, dass fast jedes Leben auf öffentlichem Boden ausgestorben ist. Nur ab und zu kommt ein Reinigungsfahrzeug daher, vielleicht sieht man in Zukunft einen Hartz IV 1-Euro-Arbeiter mit einer Stechstange nach Papier suchen, um es aufzuspießen. Danach sieht der Boden noch geleckter aus. Wie gut Hartz IV doch griff! Dann findet er in Ämtern Gefallen. Dann muss nur noch die Hundeverordnung durchgesetzt werden, damit Hundebesitzer auch wirklich ihre Schaufeln und Tüten benutzen.

Deutschland ist steril geworden. Kinder sind verschwunden. Bettler werden an die Kirchen verwiesen. Platanen werden abgesägt, wenn eine überflüssige und daher mit Sicherheit korruptionsgesteuerte Tiefgarage entstehen soll, so wie vor dem Landestheater in Wiesbaden.

Alles müsste ganz anders sein, wie? Das erfährt man in den entsprechenden Buchtiteln der Reihe im Forum C.

[micha]

SPD-Parteichef Müntefering ist nun selbst ins Wasserglas gesprungen und macht dort Sturm. Man sieht ihn mit seinen beiden Armen gegen die Wellen anrudern wie er nur kann. Ein Geist aus der Flasche war es nicht, es blieb beim Wasserglas-Stürmchen, gegen das er nun selbst zu kämpfen hat. Er wollte es so. Indem er kräftig nach Luft schnappt, bringt er gerade mal zwei Worte heraus: "Kapitalismus" ist das eine Wort, "schlecht" das andere Wort.

Das Volk, das er anspricht, braucht eigentlich nur ein einziges Wort, nicht etwa zwei Wörter. Dieses eine einzige Wort heißt Tooor.

Wenn nun ein Politiker nahe an das eine Wort Tooor herankommt, indem er praktisch ebenfalls nur ein, höchstens zwei Worte benötigt, rein von der Anzahl her gesehen, dann ensteht bei diesem Volk der Eindruck, dass er nun ein Tor geschossen hat. Sie gehen deshalb nicht etwa auf die Strasse, denn sie sind noch leidlich satt und haben ihren Spaß, sondern sie gehen und trinken ein Bier.

Zu dem Stürmchen im Wasserglas gesellt sich ein Schäumchen auf dem Bier. Da haben wir den Herrn Müntefering, wie er leibt und lebt, wie er wirkt und schafft. Der Tisch wird nass. Gut gekleidete Leute meiden nun diesen Tisch.

:44; :44; ;0: ;9: und :11;

[micha]

Der Schrecken im Heu, den "Wasserglasmephisto" Mephisfering alias Müntefering mit seinem Heuschreckenvergleich in die Welt gesetzt hat, ist nicht ganz so schlimm, wie der Historikers Wolffsohn annahm, weil seine künstliche ideologische Revolution von oben, unten kaum Widerhall hat. Nur die Gewerkschaften sind es, die dankbar sind für jedes Samenkorn, das ihnen der Globalisierungswind aufs Feld weht.

Müntefering verachtet Menschen nicht und will sei auch nicht zu Tieren machen. Sein Stürmen ist ein wenig forsch, darum passieren auch die vielen Stürmchen in seinen Wassergläschen. Ausreichend Platz für gewählte Worte hat er dort nicht, das SPD Propagandavokabular passt hinein. Schütten wir ihm noch ein wenig Wasser dazu, dann ist er ganz und gar besoffen und macht prustend den Bock zum Gärtner.

Ein Tiervergleich? Oh je, der Gärtner ist ja doch ein Mensch. Dann wäre der Bock total unpassend. Was machen wir mit der "Farm der Tiere", die auch eine Revolution planten? Kann es Herr Müntefering denn genauso gut? Oder sind ihm die Tiere der Farm der Tiere weit überlegen?

Nicht schreckhaft werden, Leute, niemand wird mit chemischen Mitteln über die Börsen fliegen, um das Geld zu vernichten. Oder doch?

[micha]

Eine aufrüttelnde Report-Sendung heute Abend:

Jobkiller:Wie das Finanzamt Arbeitspläne vernichtet
Autor : Günter Ederer

Es war einmal eine Glasfabrik - und die Wohnungen, in denen die Arbeiter lebten. Nach der Wende konnte der Betrieb nicht rentabel weiterarbeiten, aber dass er nicht mit neuen Produkten wieder starten durfte, ist das Ergebnis verantwortungsloser Bürokratie und vor allem aber: des deutschen Steuerrechts. So sehen blühende Landschaften aus, wenn ein Finanzamt zuschlägt. Tatort: Großräschen im südlichen Brandenburg. Und da ist Peter Niedner, ein bayerischer Unternehmer, mit seinem ehemaligen Mitarbeiter Siefried Kupz. Niedner war Vorstandsvorsitzender von Triumph Adler, Aufsichtsrat von VW und vom Kanzleramt berufen in den Beirat der Treuhand. Mit seinem Vermögen wollte er hier blühende Landschaften schaffen, sein patriotischer Beitrag und Krönung seines Unternehmertums und verlor dabei 20 Millionen Euro. Vor gut zehn Jahren, als er hier eine Produktion für Dämmstoffe aus Glas beginnen wollte, standen noch Produktionshallen. Nach zehn Jahren juristischer Auseinandersetzungen findet er nur noch Ruinen vor. Aus Aufbau Ost wurde Abbau Ost. Für den Unternehmer Peter Niedner begann der Alptraum mit einer Verfügung des Finanzamtes:

"Das Finanzamt hat uns die Unternehmereigenschaft entzogen, mit der Begründung, wir hätten keine Baugenehmigung beantragt für die Glashalle. Das ist aber die Glashalle. Das heißt: Wir brauchten keine Baugenehmigung zu beschaffen. Das heißt: das Finanzamt sagt: Diese Halle gibt es nicht. Das Finanzamt ist der Meinung diese Halle gibt es nicht. Und das seit zehn Jahren."

Also diese Halle gibt es nicht: Und es befand ein Finanzbeamter aus dem brandenburgischen Finsterwalde, dass Niedners Investitionen von 130 Millionen Mark und seine unternehmerische Vorstellungen mit dem deutschen Steuerrecht nicht harmonieren. Peter Niedner sagt weiter:

"Der Wirtschaftsminister hat auch ein Gutachten erstellt, wo er die Richtigkeit dieser ganzen Investitionen bestätigt hat. Dieses Gutachten hat das Finanzamt nie zur Kenntnis genommen."

Doch der Finanzbeamte aus Finsterwalde wußte es besser als die Experten des Wirtschaftsministers und seine Entscheidungen schlugen in Großräschen ein, wie eine Bombe: So gelingt es der Finanzverwaltung Ruinen zu schaffen ohne Waffen. Denn wenn die Unternehmereigenschaft entzogen wird, geht gar nichts mehr. Peter Niedner sagt:

"Man kann keine Rechnung mehr an einen Kunden schicken. Weil der Kunde mit einer Rechnung ohne Mehrwertsteuerausweis gar nichts anfangen kann. Umgekehrt, wenn man Maschinen kauft und Einrichtungen, kann man die Vorsteuer ebenfalls nicht mit dem Finanzamt verrechnen. Wenn man kein Unternehmer ist, kriegt man keinen Kredit von der Bank, denn die Bank kann nur mit Unternehmern handeln
und wenn man von der Bank kein Kredit gibt, kriegt man auch keine öffentliche Förderung, die uns ja zugesagt war, weil die öffentlichen Fördermittel über die Bank geleitet werden."

Im ersten Schritt sollte die alte Fabrikanlage um die Glasproduktionshalle saniert und dann in einem zweiten Schritt ausgebaut werden. Eigentlich stand einem Erfolg nichts im Wege. Peter Niedner:

"Wir hatten Aufträge von der Industrie, das ist das wichtigste in den neuen Bundesländern. Wir hatten für über 100 Millionen Euro Aufträge, das ist für ein Gründerunternehmen etwas ganz seltenes. Auf diesem Gelände waren 250 Arbeitsplätze geplant. Und da wir ja nur die Kernaktivitäten selbst machen wollten, wären noch einmal 250 Arbeitsplätze außerhalb des Fabrikgeländes entstanden."

Der Unternehmer Peter Niedner gibt nicht auf. Die mittlerweile eine Kiste füllenden Akten hat er der Berliner Juragent gebracht, eine Firma, die ausschließlich Kunden betreut, die Forderungen von mindestens 500 000 Euro an solvente Prozeßgegner stellen. Nach Überprüfung der Unterlagen durch ehemalige Richter hat Juragent sich entschlossen, Niedner auf eigene Rechnung durch alle Instanzen zu vertreten und das Land Brandenburg auf Staatshaftung zu verklagen: Die Forderung, fast 10 Millionen Euro. Dalja Gimpel von Juragent sagt:

"Unsere Gutachter sind einhellig zu dem Ergebnis gekommen, dass das Handeln des Finanzamtes sowohl gegen Europarecht, als auch gegen innerstaatliches Recht verstößt und damit Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden können."

In den Akten werden eklatante Falschbehauptungen deutlich: Da erkennt das Finanzamt Finsterwalde Niedner die Unternehmereigenschaft ab. Vom Generalanwalt wird dies 5 Jahre später korrigiert, aber dann wiederholt sich Aberkennung und Anerkennung noch einmal. Da wird von Finanzbehörden behauptet: Die Fördermittel wurden nicht bewilligt. Aber es gibt den Bescheid des Landes Brandenburg über die Bewilligung von 40 Millionen DM. Bei Peter Niedner hat dieses Hin-und Her zu einer Feststellung geführt:

"Ich bedauere, dass ich mit der Firma, die ja in Bayern gegründet worden ist, ganz schnell nach Brandenburg umgezogen bin. Damit war das Finanzamt in Brandenburg für uns zuständig. In Bayern wäre das nie passiert."

Das Finanzamt Finsterwalde, dass die Vernichtung Niedners eingeleitet hat, gibt es nicht mehr. Zuständig ist jetzt das Finanzamt Calau - in jenem Ort, der für seine Kalauer berühmt wurde. Und es mutet wie ein Kalauer an, wenn es in der finanzarmen Region ein so riesiges Finanzamt gibt. Zum Fall Niedner sagen sie hier nichts mehr. Aber es ist schon ein Kalauer wert, darüber nachzudenken, was sie hier im Finanzamt machen wollen, wenn es keine Unternehmen mit Mitarbeitern mehr gibt, die sie abkassieren können.

Offenbar wollen Seilschaften der SED billig an Land und Besitz. Sonst ist der ganze Vorgang überhaupt nicht zu verstehen.

[micha]

Teles plant Angebot von Netzzugängen über die DVB-T-Antenne
Mobiles Internet aus der Luft

Die Teles AG bringt eine weitere Variante mobiler Internetübertragung ins Gespräch. Auf der Ifa in Berlin zeigt das Unternehmen drahtloses Breitband-Internet über die digitale Fernsehtechnik DVB-T.

hsn DÜSSELDORF. Die Firma plant, diesen Dienst als Alternative zur Funkübertragung per Wimax in Berlin-Brandenburg flächendeckend anzubieten, die Landesmedienanstalt wolle aber bislang nicht die notwendigen Frequenzen zur Verfügung stellen, sagt der Vorstandsvorsitzende von Teles, Sigram Schindler. „Die Technik ist seit zwei Jahren marktreif, die Investitionsmittel sind von uns bereitgestellt, doch die Behörden blockieren deren Einsatz“, sagt Schindler.

Innovative Technik wird in Berlin blockiert. Die Behörden! So bleibt Deutschland am Boden, bleibt Schlusslicht in Europa.

[micha]

Prof. Schindler, Chef der Teles AG, sagte in einem Hünnekes-Forum im Rahmen der anlaufenden Funkausstellung in Berlin mit dem Thema Sky-DSL, dass die Teles demnächst von 16 MB Internetbreitband-Spitzenübertragung auf 32 MB Spitzenübertragung gehen werde. Es gibt inzwischen Kurven der Tagesbelastungen des Satelliten, da sich viele Nutzer die Kapazität teilen.

https://service.skydsl.de/monitor/

Die Kurven, auch die wöchentlichen, sehen eigentlich schon jetzt gar nicht so schlecht aus, schlechte Übertragungswerte unter 2 MB gibt es kaum. Wenn auf 32 MB erhöht wird, werden die Kurven noch besser aussehen. Die Zielgruppen von Sky-DSL liegen in allen Gebieten, in denen terrestisches DSL nicht geliefert werden kann, im In- und Ausland, möglicherweise über Zeiträume von Jahrzehnten.

Die Teles gibt Gas im innovativen Deutschland, macht Kampfpreisangebote, um aus Hemmnissen, mitverursacht durch Missbrauch ihrer Patente, nun heraus zu kommen. Neben Sky-DSL bietet die Teles sehr interessante Internetzugang-Superhotspots über DVB-T-Funksender an, so dass Jeder mit einem Laptop preisgünstig und schnell ins Internet kommt, auch wenn er mobil ist, zum Beispiel auf Messen, auf offenem Gelände, auf Meetings, auf Kongressen, in Hotels etc.

Die seit Jahren reife und von der Teles fix und fertig entwickelte technische Voraussetzung für die Super-Hotspots könnte in anderen Bundesländern außer Berlin-Brandenburg, das Genehmigungen verweigerte, greifen. Vielleicht haben in Berlin-Brandenburg die Behörden am zuständigen Schalthebel der Genehmigungen deshalb blockiert, weil Korruptionsbeutel hingehalten wurden und werden, die ein Prof. Schindler nicht bedienen will. Vermute ich fast!

Da hätten wir wieder die politisch-dreckige Seite, mit der immer zu rechnen ist. Wir haben fast überall den dreckigen, stinkigen Schlamm wie in New Orleans in diesen Tagen.

Wer stellt sich an die Pumpen? Seit einiger Zeit werden immer mehr Korruptionsfälle aufgedeckt. Staatsanwälte, die jung und mutig sind, können sich profilieren. Ich glaube an einen beginnenden Reinigungsvorgang durch die neue Generation in den Gerichten, weil allmählich diejenige Jugend aus den Universitäten entlassen wird, die sich bewusst ist, dass die Elterngeneration, die Gerhard Schröder vertritt, Staatsschulden noch und noch auf ihrer existenziellen Zukunft abgeladen hat.

Hoffen wir, dass die Teles in anderen Bundesländern ihre Genehmigungen erhält und hoffen wir, dass endlich immer mehr Korruptionsherde erkannt werden! Die Teles könnte sich zu einem Musterbeispiel entwickeln, das unter den Rot-Grünen blockiert wurde und unter einer CDU/CSU/FDP-Regierung zur wirtschaftlichen Entfaltung kommt.

[micha]

Firmen wie die Teles AG müssen operative Gewinne machen und Zukunftsperspektiven haben. Sie müssen sich dem Markt beugen und ständig daran arbeiten, ihre Produkte auch verkaufen zu können. Sie werden verkauft, wenn sie gebraucht werden. Gearbeitet wird für zukünftige Kunden, die ein Produkt brauchen. Hier wäre die Arbeit in Ordnung. Sie wird verlangt, gebraucht, gekauft und genutzt.

Wie machen es aber Parteien, die am Ruder sind? Sie suchen keine Kundenwünsche zu ergründen, sondern sie suchen vordergründig unbedenkliche, für den Steuerzahler unauffällige Projekte. Die deutsche Universität in Kairo war so ein Parteiprojekt der SPD und der Grünen. Dort wuseln nahezu ausschließlich Parteileute, kassieren dicke Gehälter, erwarten dicke Renten und Pensionen. Mit den Steuergeldern wird geprasst. Die Parteien bedienen sich und verschieben Problemfälle unter ihren Parteigenossen notfalls nach Kairo. Die Universität wird zu einem Parteiverschiebebahnhof für das Absaugen von Steuergeldern.

Die Allgemeinheit merkt wenig. Sie wundert sich über den allgemeinen Niedergang Deutschlands, obwohl das Land angeblich doch Exportweltmeister ist. Der Staat, die Parteien, können mit dem Geld nicht wirtschaften, nicht für die Allgemeinheit, bedienen sich und suchen laufend unauffällige Projekte, die vor der Öffentlichkeit angeblich Aushängeschilder sind, in Wirklichkeit aber sprudeln Steuergelder in die eigenen Taschen und in die Pensions- oder Rentenansprüche. Der Schaden geht in die Milliarden. Die Arbeit ist nicht echt. Das Angebot ist nicht echt. Es gibt keinen Käufer. Es gibt keinen, der das Projekt wirklich braucht. Humanitäre Gesinnung als Alibi für solche Projekte wurde nur vorgeschoben. In der freien Wirtschaft wäre sofort der Konkurs da. Die Parteiparasiten lassen es sich gut gehen, durch sie lebt Deutschland über seine Verhältnisse, sie sind es, die Deutschland ruinieren.

Unter der Decke, fernab von der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit, schieben sich Parteileute in die Planstellen. Sie haben oft nicht das Fachwissen. Perfide methodisch werden oft zuerst Fachleute geholt, um die fachlichen Rahmen zimmern zu lassen. Danach aber werden diese Fachleute verdrängt und Parteigünstlinge treten an ihre Stelle, so geschehen auch an der deutschen Universität Kairo, dem Beispiel, das an die Öffentlichkeit gezerrt werden muss.

Die perfide Methode spiegelt sich auch in einem anderen Fall wieder, nämlich in der Diffamierung des ehemaligen Verfassungsrichters Paul Kirchhof, der das Fachwissen hat, der SPD und den Grünen sachlich gefährlich zu werden, indem er sich in den Dienst Deutschlands stellt. Die Diffamierungskampagne wird vor dem Hintergrund, dass Fachleute nur als nützliche Idioten missbraucht werden, die dann zu verschwinden haben, wenn es um die Parteimacht geht, erst richtig einschätzbar.

Ich fordere eine Untersuchung der skandalösen Parteiprotektion an der deutschen Universität Kairo als ein Beispiel für viele andere.

Das Unrechtsbewusstsein ist nicht vorhanden. "Die anderen machen es doch auch". So wird die deutsche Allgemeinheit betrogen, nach Strich und Faden auf äußerst raffinierte Weise betrogen. Immer noch bleiben die Projekte unauffällig, die Nutznießer verraten nichts, aber auffällig viele Klasse-Pkw parken vor den Eingängen. Fachleute von hohem Rang werden wie Müllsäcke entsorgt, diffamiert, gemobbt, vertrieben, nicht ernst genommen. Wie wenig ist dann logischerweise ein einzelner Wähler wert, der in der Regel bei weitem nicht so hoch qualifiziert ist? Weniger als eine Wanze, die nach der Wahl zertreten wird, so lautet die logische Antwort.

In Deutschland ist es so gekommen, dass einer mit ehrlicher Arbeit nichts werden kann, keinen Erfolg haben kann. Natürlich ist dies etwas überspitzt ausgedrückt, halbweg jedoch ist diese Auffassung bereits ein geflügeltes Wort.

Es ist alles noch viel schlimmer, als es hier geschildert werden kann.

Nicht der Untergang des Abendlandes sollte immer wieder zitiert werden. Vielmehr sollte der moralische Untergang Deutschlands erkannt werden. Nicht umsonst schreien sich die Parteibonzen wie Schröder und Fischer die Hälse heiser, wenn sie gewählt werden wollen. Hinter ihnen drängen Parteimitglieder, die ihre vielfach schon kriminell parasitären Posten, Gehälter und Vergünstigungen erhalten wollen. Sie tätscheln die Wahllokomotiven, z. B. Claudia Roth an Joschka Fischer, und werfen die Personen weg, wenn sie für den Machterhalt nichts mehr tun können, wie im Fall Heide Simonis. Sind sie einmal gewählt, verkaufen sie Deutschland. Es geht nicht um Deutschland. Es geht um Scheinargumente zwecks Machterhalt. Wohl wahr, wir leben in einer Lügenrepublik.

[micha]

Spiegel Online: JOBSUCHE IM AUSLAND

Neues Berufsglück im Exil

Der schwierige Arbeitsmarkt treibt immer mehr Bundesbürger ins Ausland. Dort erhoffen sie sich bessere Chancen oder eine höhere Entlohnung - mit jeder Absage in Deutschland ein bisschen mehr. Beliebte Zielländer: die Schweiz, Skandinavien, Kanada und die USA.

Silvio Uhlig ist nach 20 erfolglosen Bewerbungen frustriert. Der gelernte Maler- und Lackierermeister will jetzt seine Chancen außerhalb Deutschlands ausloten. "Ich will nicht nur den deutschen Arbeitsmarkt kennen lernen, man muss auch mal über den Tellerrand schauen", sagt der 26-Jährige. Obwohl er sich in Deutschland wohl fühle, könne er sich ein Jahr Schweiz vorstellen.

Diplom-Sozialpädagogin Gülizar Czarnecki war dagegen mit ihrem Mann schon oft in den USA, aber auch Frankreich, Skandinavien oder Kanada schweben ihr vor, um langfristig auszuwandern. Für ihren Einser-Abschluss wolle sie einfach eine entsprechende Vergütung. In Deutschland könne sie sich nicht selbst verwirklichen.

So wie die beiden denken angesichts der schlechten Arbeitsmarktlage immer mehr Arbeitssuchende. Die "kollektive Depression" führt dazu, dass die Zahl derer, die ihren Mut zusammennehmen und aus Deutschland auswandern, zunimmt, sagt Migrationsforscher Klaus J. Bade.

150.667 Bundesbürger packten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2004 ihre Koffer und suchten ihr Glück außerhalb Deutschlands. Im Vergleich zu 1991 stieg die Zahl der Fortgezogenen um rund 52.000. Damit sei 2004 das stärkste Auswanderungsjahr seit der Wiedervereinigung gewesen, erklärt Bade. Dieser Anstieg hält auch weiterhin an. Allein im ersten Halbjahr 2005 kehrten 65.500 Menschen Deutschland den Rücken.

Furcht um die Hochqualifizierten

Auf der Suche nach Jobs und angenehmeren Lebensbedingungen werden vor allem die USA (13.000 Fortgezogene), die Schweiz (12.800) und Polen (9700) als Zielland bevorzugt. Von den USA-Auswanderern fallen mehr als die Hälfte in die Altersgruppe der 25- bis 50-Jährigen. Rund 43.000 Deutsche dieser Altersgruppe wanderten ins europäische Ausland aus.

Grundsätzlich halte er Abwanderung für gut, solange die Aufenthalte nur zeitweise seien und die Menschen mit neuen Erfahrungen zurückkehrten, sagt Migrationsforscher Bade. Schlecht sei es, wenn die Hochqualifizierten auf Dauer fehlten und keine Experten im Gegenzug kamen.

Experten sprechen dann vom "Brain Drain". Allein in die USA wanderten jährlich 6000 Hochqualifizierte aus. "Aus Angst, vom renommierten Professor zum 'Hartz IV'-Empfänger abzurutschen, retten sich habilitierte Dozenten ins Ausland", sagt Bade.

Nach Einschätzung von Claudia Diehl vom Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung lastet auch auf vielen Absolventen der Druck, Auslandserfahrungen aufweisen zu können. "Aber wer einmal die Luft der Ferne schnuppert, für den ist das Risiko groß, auch permanent im Ausland zu bleiben", sagt sie.

Jeanette Tandel, ddp

Noch größer ist die Anzahl der Rentner, die ihren Lebensabend nicht mehr in Deutschland verbringen, dort ihre Rente ausgeben, sondern in preisgünstigen und toleranten Billigländern. Diese Länder sind es dann, die vom Euro profitieren, nicht mehr das Heimatland.

Die Heimat Deutschland ist teuer geworden. Die "Heimat" Europa ist ebenfalls teuer geworden. Eine Europasteuer ist auf dem Weg. Immer mehr Belastungen kommen auf die Bürger zu, die verwaltet werden, um ihnen angeblich zu dienen. Der deutsche Perfektionismus, die Verschwendungen für verwöhnte Aufsichtsräte zum Beispiel, Ordnungsstafen an allen Ecken, auch Regulierungswut aus Brüssel, haben das Leben verteuert, einfache Lebenslösungen scheint es nicht mehr zu geben, überall lauern Gesetze, Vorschriften und Abgaben. Die Abgaben und indirekten Steuern verschanzen sich hinter Versicherungen und angeblichen Sicherheiten des Lebens, sind oberflächlich angeblich gut für den Bürger im Einzelnen, in der Summe eine schwere Last. Das Rückgrat unseres Landes ist krumm gebeugt.

Die Grundkosten des Lebens in Deutschland und weiten Teilen Europas sind hoch geschraubt worden. Energie, gemeinnützige Einrichtungen, Mieten, Kultur und Lifestyle können weitgehend nur noch von denen locker aufgebracht werden, die indirekt, oft über Parteimitgliedschaften, an der Steuerschraube verdienen, die ihre Existenz dem Steueraufkommen und nicht ihrer Selbständigkeit verdanken.

Sobald sich wegen der Grundkosten Schulden anhäufen, betroffene Familien in den Sog der Banken geraten, ist es aus mit der Lebensqualität. Dann erfriert das Lachen, dann ist kaum noch Spaß zu haben, dann leiden die Kinder an den Folgen der Sorgen der Eltern. Dann wird pure Existenz zur Last, und die Bürden können nicht abgelegt werden, das Leben in einem freundlichen Billigland wird dann sogar unmöglich.

[micha]

Alle Web-Ergebnisse soeben angezeigt für: Armut in Deutschland (Google Suchmaschine). Den Sachverhalt zitiere ich aus der Lausitzer Rundschau.

Nach Angaben der Organisation der führenden Industriestaaten OECD ist die Armut in Deutschland in den vergangenen Jahren so rasant gestiegen wie in keiner anderen entwickelten Region der Welt. Die soziale Schere geht also immer weiter auseinander. Bei der Frage nach den Ursachen trägt auch die Bundesregierung eine große Mitverantwortung. Besonders hart sind Kinder und Alleinerziehende betroffen. Dabei gehört der Nachwuchs zum größten Kapital dieses Landes. Dass arme Kinder auch bei den Bildungschancen benachteiligt sind, war bereits an zahlreichen Untersuchungen abzulesen. Mit einem Schulstarterpaket, wie es der Bildungsgipfel heute in Dresden preisen wird, ist es da wohl nicht getan. Die frühkindliche Erziehung fängt schon bei der Sprachausbildung an. Damit auch Schüler aus ärmeren Schichten einen soliden Bildungsabschluss erhalten, muss das Bildungssystem deutlich durchlässiger werden. Wer nicht über einen ordentlichen Abschluss verfügt, hat auch im Berufsleben schlechte Karten. Spätestens hier wird die Entwicklung zum Teufelskreis. Erwerbslosigkeit potenziert das Armutsrisiko. Auch das belegt eine neue Statistik. Demnach schnappt die Armutsfalle am häufigsten bei Arbeitslosen zu. Und es ist zu befürchten, dass der konjunkturelle Abschwung die Probleme weiter verschärft. Wer etwa in der ohnehin geringer bezahlten Leiharbeitsbranche beschäftigt ist, muss wegen der schlechteren Auftragslage zuerst mit seiner Entlassung rechnen. Ein schlüssiges Gesamtkonzept zur Armutsbekämpfung ist die Bundesregierung bis heute schuldig geblieben. Dabei machen es Länder wie Dänemark oder Schweden vor. Dort leben anteilig nur halb so viele Menschen in Armut wie in Deutschland.

Pressekontakt:
Lausitzer Rundschau, vor etwa 5 Stunden

Der Saarländische Rundfunk berichtete vor ca. 15 Stunden darüber, Heidenheimer Neue Presse, vor 16 Stunden. die Öffentlich Rechtlichen: kein Bericht, soweit ich sehe, die Deutsche Welle hakte vor ca. 8 Stunden ein. Spiegel Online: Fehlanzeige, stattdessen ein Bericht: Jugendliche ohne Chance.

[micha]

Spiegel Online soeben:

BayernLB-Chef Kemmer ist wohl nicht mehr zu halten. Denn Finanzminister Huber fordert vor einer Sitzung des Verwaltungsrats erneut personelle Konsequenzen bei der Landesbank. Die übrigen Vorstände dürfen aber offenbar bleiben.

Das Gepoker um die Chef Sessel, wer bleibt und wer nicht, wen interessiert es noch? Indessen haben in den USA Finanz Manager noch schnell hohe Abfindungen kassiert, auch wenn sie zum Himmel schreien - für die Opfer - kann auch das nur noch ein müdes Achselzucken hervorrufen. Nehmen wir trotzdem einmal die BayernLB heraus, die einen Bedarf von ca. 6 Milliarden Euro angefordert hat. Das war vor dem Absturz des Euro. Jetzt klafft höchstwahrscheinlich inzwischen ein Loch von 9 bis 12 Milliarden. Minister Huber zerrte unlängst einen Irgendjemand vor die TV Kameras, um einen Schuldigen zu präsentieren. Der blasse hagere Herr, wahrscheinlich der Chef, stammelte dann irgendetwas von unglücklichen Umständen.

Setzten wir die Summe doch auf 10 Milliarden, die fehlt, um einfacher rechnen zu können. Das Finanzloch entstand bei Spekulationen mit faulen Immobilien Kredit Paketen aus den USA. Wo die USA ist, kann man in Google erfahren. Wo die Immobilien sind, eigentlich auch.

Vertrauen in Ehren, aber haben der Herr Huber und seine Sündenböcke denn niemals etwas von Nachforschungs Optionen gehört? Um die Riesen Spekulations Geschäfte mit dem Geld kleiner Leute vielleicht etwas abzusichern, indem man sich vergewissert? Wie hätte man sich denn vergewissern können? Wie hätte sich die BayernLB, andere Landes Banken und überhaupt alle europäischen Zocker Banken am besten vergewissern können? Wie? Ohrfeige links zur Erinnerung an die Frage. Wie? Ohrfeige rechts. Wie? Watschen links. Wie? Watschen rechts. Und gleich noch einen Tritt ins Beamten Gesäß, damit auch nicht gestottert wird.

Zum Beispiel durch eine Umfrage in den betreffenden Gebieten in den USA. Dazu kann man eine Firma beauftragen. Dazu kann man auch eine deutsche Firma beauftragen, die in den USA Leute anstellt. Dazu kann man ARBEIT VERGEBEN. In einer Zeit der Entlassungen wäre dies eventuell ein Lichtblick für die Eigenwerbung gewesen. Nun die Kosten. Eine repräsentative Umfrage kostet ca. 100.000 Euro, schätze ich mal. Das wären wieviel Prozent für Sicherheit? Gemessen an den 10.000.000.000 Euro, die nun hops sind? Ich frage mich, warum dies nicht geschah.

Selbstverständlich ist auch gleich eine Antwort da. Man war auf dem Entlassungs Trip, Einstellungen wären rückwärts gewandt gewesen. Sie hätten vielleicht die Manager Gehälter und Boni um 0,0001 Prozent geschmälert. Darin sehe ich die Ursache Nummer 1. Die Ursache Nummer 2 liegt ganz woanders. Man war auf dem Über-Trip, auf den vergoldeten Höhen der Chef Etagen unterwege. Dahin richtete sich der Blick. Bank Kunden waren ganz unten. Sozusagen eine Nebensache. Ein notwendiges Übel, Anmerkung 1. Manchmal waren sie auch Happen, wenn diese Kunden investieren wollten. Nur dann waren sie überhaupt interessant. Hatte man ihr Geld, waren sie wieder uninteressant, sozusagen weg. Niemand auf den Chef Etagen verschwendete auch nur einen Augenblick an den Gedanken, den Kunden, die investiert hatten, auch nur den Hauch einer Sicherheit zu geben.

Die Ursache Nummer 3: Landesbanken sind Nistplätze der Parteien. Da schieben sich Leute hinein, die eine einzige unbändige Sehnsucht haben, außer persönlicher Vorteile und hoher Gehälter, nämlich einmal so richtig selbständig zu sein, am kapitalen Machtgerangel teil zu haben, Boss zu sein, an der Kapital Quelle zu hantieren - und den öden Gefilden eines Lehrer oder Beamten oder Angestellten oder Verwaltung Daseins zu entschlüpfen, um endlich einmal die globale Welt zu schmecken und den Staat "voranbringen" zu können. Das Voranbringen erleben wir nun, die leidtragende Masse im Schlepptau, die Abfindungen selbst für Fehlleistungen schon vor der Nase, die Renten und Pensionen noch einmal vervielfacht.

Deshalb also wurde nicht nachgeforscht.

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Anmerkung 1

Beispiele gibt es wie Sand am Meer, ich nenne drei, die mir mit Belegen vorliegen. Insgesamt 80 Euro für eine Ausland Überweisung einer Rente von 770 Euro von der BBBank Wiesbaden auf ein Thailändisches Konto. Lange Emails dazu, warum diese 80 Euro gerechtfertigt waren. Eintrag in die Schufa durch die Citibank nach Fehler der Citibank. Rechtsabteilung löschte trotzdem nicht, behandelte den Kunden wie Ungeziefer. Wegen 300 Euro versehentlicher Überziehung durch einen Kommunikations Lapsus der Bank. Entschuldigung der Filiale, aber keine Rücknahme des Schufa Eintrags durch die Rechtsabteilung. Nun bettelt die Citibank in den USA um Milliarden Unterstützung vom Steuerzahler. Die ING-DiBa AG wies Konten Eröffnungen ab, wenn das Einkommen, zum Beispiel eine Rente, nur bei 850 Euro lag. Original Unterlagen wurden nicht zurück geschickt. Insgesamt: Kundendienst Fremdwort.

Mit der Postbank wurden gegenteilige Erfahrungen gemacht, dort gab es auch keine Spekulations Geschäfte.

[micha]

Langsam keimt, besonders nach einer Diskussion mit meinem Freund Franz, auch die Erkenntnis einer höheren Theorie. Sie betrifft einen übergreifenden Konsens, negative Entwicklungen wie eine Finanzkrise mit Rezession zuzulassen, indem nicht genug dagegen unternommen wird. Die "Lähmung", wirklich etwas zu tun, kann ein globales Phänomen sein und hängt mit der Natur des Menschen und seinen Ängsten zusammen.

Regiert dann Angst die Welt? Zwar ist nicht jedem die Angst aufs Gesicht geschrieben, hinter der Fassade aber regiert zweifellos die Angst vor der persönlichen Zukunft, vor dem Tod, vor den schlimmen Aussagen der Religionen. vor dem Versagen in einer Leistungs Gesellschaft, vor dem Versagen im familiären Bereich, vor Krieg, Terror und Katastrophen, vor finanziellen Verlusten, vor dem Job Verlust.

Nur auf einen Gebiet gab es offenbar keine Angst: vor Börsen Crash und Rezension. Alle Risiken waren vorher bekannt. Warnungen lagen offen im Raum. In diesem Fall aber sieht die "Angst" eher nach insgeheimer Berechnung aus. Große Vermögens Verluste sind, nach dieser Theorie, so gut wie gewollt. Wieder mehr Menschen soll es schlecht gehen, damit sie arbeiten gehen - für andere. Für diejenigen, die die Finanzkrise mit verursacht haben und diejenigen, die auf Steuern und Abgaben angewiesen sind.

Wir leben in einer Demokratie, ja. Sie ist aber nur Legitimation. Dahinter blüht das Prinzip der Versklavung. Zu viele waren es geworden, die für sich arbeiten lassen wollten. Der Bedarf an dieser modernen Form von Versklavung war und ist Staats immanent geworden. Unter Exkanzler Schröder schossen Arbeits Agenturen aus dem Boden. Tatsächliche Arbeiter waren kaum noch zu finden. Wer also schnelle Hilfe brauchte, um seine Wohnung preisgünstig zu renovieren, fand keine Hilfskräfte, nur noch Arbeits Agenturen.

Deshalb findet eine Korrektur statt. Mehr Armut bis in die Mittelschichten zwingt die Menschen zu Konsessionen, zwingt sie Arbeiten anzunehmen, für die sie nicht ausgebildet wurden, oder Arbeiten anzunehmen, die weit unter ihrer Qualifikation liegen.

Die es trifft, haben Angst. Diese Angst wird bewusst eingesetzt. Sie sollen auf Biegen und Brechen Arbeit annehmen oder finden, dann Steuern und Abgaben zahlen, um den Staatsapparat zu füttern. Arbeit in Sinne von Nachbarschafts Hilfe wurde fast schon zu einem Staats Verbrechen gegen den Steuern Bedarf, der immer größer wurde, je mehr Menschen durch eigenes kleines Vermögen nicht mehr zu arbeiten bereit waren. So konnte es, aus der Sicht eines Staats Apparates, nicht weiter gehen. Neue Armut musste her!